Iran

Themen zu Iran, der Iranpolitik und der sich zunehmend verschlechternden Menschenrechtssituation machen seit  Jahren immer wieder Schlagzeilen. Im März berichtete der UN-Menschenrechts­beauftragte für den Iran in Genf, dass trotz internationaler Appelle mehr Menschen als im Vorjahr hingerichtet wurden. Allein 2011 seien 670 Hinrichtungen registriert worden, erklärte er. Dies sei eine "alarmierende" Zunahme seit 2003, wie hoch die Dunkelziffer ist bleibt offen.

Der Export des Islamischen Fundamentalismus, die atomare Aufrüstung sowie die Förderung des internationalen Terrorismus machen die globale Gefahr des klerikalen Regimes immer deutlicher. Wir sprechen von einem Regime, dass seine Bevölkerung seit über 30 Jahren unterdrückt. Tausende Menschen sind aus politischen Gründen hingerichtet und die Grundrechte des iranischen Volkes sind missachtet worden.
Unterdrückung im Iran ist nicht nur auf Hinrichtungen und Folterungen von politischen Gefangenen oder sogar öffentliche Hinrichtungen und Steinigungen beschränkt. Im Iran sind Menschenrechtsverletzungen per Gesetz verankert. Das Gesetz sanktioniert durch Auspeitschen, öffentliche Amputationen von Gliedmaßen oder das Ausstechen von Augen.

Die frauenfeindlichen Gesetze propagieren die Geschlechterapartheid. Frauen werden immer noch diskriminiert und in der Öffentlichkeit ausgepeitscht, wenn sie sich z.B. nicht an die vorgeschriebene Kleiderordnung halten. Wir sprechen von einem Regime, dass seine Bevölkerung seit über 30 Jahren unterdrückt. Es hat 120.000 Menschen allein aus politischen Gründen hingerichtet.
Die Mullahs trachten nach dem Besitz von Atomwaffen, um sie als Druckmittel zur Bewahrung ihrer religiösen Diktatur einzusetzen. Die Mullahs im Iran täuschten die internationale Gemeinschaft 18 Jahre lang über das Atomprogramm, bis der Nationale Widerstandsrat Iran ihre Lügen bloß stellte. Die Gefahr nuklearer Waffen liegt auf der Hand, denn diese sind effektive Werkzeuge, mit denen sich der Islamische Fundamentalismus und Terrorismus leicht exportieren lassen.

Heute steht die Welt vor ein gefährliches Dilemma. Die Aussicht auf eine fundamentalistische Diktatur mit der gefährlichsten Waffe der Welt in ihren Händen oder die Aussicht auf einen katastrophalen Krieg in der Region. Die internationale Gemeinschaft muss allerdings nicht zwingend zwischen diesen beiden Alternativen – Mullahs mit Atomwaffen oder Krieg – wählen. Es gibt eine dritte Option: Die demokratische Wende durch das iranische Volk selbst zusammen mit seinem organisierten Widerstand. Ein Krieg kann nicht verhindert werden, indem man den Mullahs Konzessionen einräumt. Dieses trägt eher zur Erhöhung der Kriegsgefahr bei.

Bislang war der Westen oftmals zu nachgiebig gegenüber der Mullahdiktatur. Die Welt muss mit der Islamische Republik genau so umgehen wie mit dem  Apartheidregime in Südafrika. Wir Iraner fordern seit vielen Jahren, eine totale Isolation der Mullahs in Teheran, keinen Botschafter, keine Verträge mit westlichen Firmen, keine Gespräche. Denn wenn die Machthaber isoliert werden, wächst die Macht des Volkes.